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Die Kultur an der Basis ist womöglich zu kostenintensiv und ihr Nutzen nicht effizient. So lautete das Fazit von SPD und Grüne des Bezirks Pankow. Das Kulturensemble am Thälmann Park, ist mit der Brotfabrik das letzte kommunale Engagement des Bezirks in Sachen Kultur (bereits gestrichen, Halle und Kulturhaus Peter Edel). Dahinter steht der Abbau, natürlich bleibt das Gelände erhalten. Es bekommt aber einen anderen Träger, es wird privatisiert und so hat der Bezirk hier keine Kosten mehr, allenfalls noch Zuschüsse zu zahlen. Das ist natürlich aus Sicht des Bezirks schlau. Denn im nächsten Haushalt muss ein Drittel des Kulturetats eingespart werden. Berlin lässt sein Bezirke bluten und die reichen es direkt an Kultur und Bildung durch. Kultur ist eine in der Verfassung verankerte „kann-Leistung“. Zur Erhalt von Banken und Großkonzernen gibt es allerdings eine Verpflichtung, die nicht mal in der Verfassung steht (nämlich der privaten Akkumulation).

Die Podiumsdiskussion mit der Bezirkspolitik zum Erhalt des Kulturensembles gibt eine Art Vorspiel auf den zu erwartenden Hauptakt nach den Wahlen, denn in Berlin sind jetzt schon Haushaltsverhandlungen für 2010/11: nämlich, wo kann noch gestrichen werden. Mangels Lobbyisten empfehlen sich hier Kultur und Bildung.

Berlin wirbt zwar mit Kultur, der Tourismus profitiert, die Bundesregierung gar mit Bildung, aber es fehlt der politische Wille außer Lippenbekenntnissen etwas zu tun und so bleibt es bei Mangelverwaltung und Einsparungen.  Die Aussagen der vielen Studien zum Wert der Kultur, von sozialen Effekten bis hin zu finanziellen, verhallen ungehört. Die Künstler_innen und ihre Vertreter nicht ernst genommen. Die Politik prüft nun (ach prüften sie doch mal die Banken), wo mittels Umschichtung noch gespart werden kann. Dem Fachpersonal scheint unbekannt zu sein, dass, wer zuviel spart, dies mitunter teuer bezahlen muss, etwa bei den Folgekosten wie steigende Sozialausgaben oder sinkenden Steuereinnahmen.

Dennoch steht eine solche Kulturpolitik nicht auf dem Prüfstand, sondern vielmehr jene die an der kulturellen Basis  arbeiten und hier schon in den letzten Jahren am meisten gespart wurde. Kunst wird, neben dem Erhalt von „Leuchttürmen“ (gewissermaßen staatlich auserwählter Kunst) eine private Angelegenheit werden, für viele Künstler_innen ist sie das schon. Ein nachhaltiges Konzept zu Kultur und Bildung ist von dieser Politik nicht zu erwarten. Unfähig zu einem vielfältigen demokratischen Prozess macht sie sich selbst überflüssig. So bleibt es bei dem staatlichen Rettungspaket für Banken und Konzerne, die anderen dürfen dafür einstehen und zahlen. Geistlos und einfältig, mehr ist dazu nicht zu sagen. Wegen ihres kulturpolitischen Konzepts braucht man keine Partei zu wählen. Das ist bereits der Streichung zum Opfer gefallen.
Malah Helman