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Wäre es ein Langfilm, würde der Titel vielleicht heißen „das langsame Sterben“. Zuerst traf es die regionalen Filmbüros. Die meisten von ihnen wurden umstrukturiert oder angegliedert mit dem Ergebnis, dass Independent und Autorenfilmer kaum noch Fördertöpfe zur Verfügung stehen, die niederschwellig zu erreichen sind und unkompliziert mit kleinen Summen das Ausprobieren ermöglichen. Die staatlichen Fördersysteme scheinen die Frage, wie Kunst entsteht, nicht mehr zu stellen. Der Kulturstaatsminister, Bernd Neumann, interessiert sich ausschließlich für die Belange der Filmindustrie. Ihr bewilligte er ein mit 60 Millionen Euro dotierte Filmförderprogramm.  Großproduktionen und Kooperationen zwischen Fernsehfilm und Kinoauswertung greifen immer mehr Fördermittel ab. Vor 2 Jahren wurde das Filmfördergesetz erneut novelliert. Im Gegensatz zu Groß Britannien gibt es hier immer noch keine Quote für kleine Filmproduktionen. Frauenquote, Indyquote. Gute Dinge brauchen eine Quote. In der BRD wird darüber bestenfalls geredet aber nichts getan.

Kleine Produktionen und der Independent- und Experimentalfilm konnten bislang noch über die verschiedenen Förderinstrumente der Filmförderanstalt (FFA) eine Förderung bekommen. Die FFA ist insofern ein ungewöhnliches Förderinstrument, da sie sich nicht aus Steuermitteln finanziert, sondern durch Gebühren und Beiträge, die die im Bereich Kino/TV großen Unternehmen und Sender entrichten. 2003 wurde der Etat der FFA von 46,2 Mio. auf  76 Mio. Euro erhöht. Der Hauptverband Deutscher Filmtheater (HDF), der die großen Kinoketten vertritt, hat dies zum Anlass genommen, zu klagen. Zudem plante die FFA Mittel bereitstellen, um die teure Digitalisierung auch in kleinen Kinos zu ermöglichen. Viele der Multiplexe haben bereits digitalisiert und würden es begrüßen, diesen Marktvorteil gegenüber den kleinen Kinos auszubauen und den Kinomarkt zu erobern, der bislang noch durch eine gewisse Vielfalt geprägt ist. Die großen Ketten haben hier lediglich einen Marktanteil von 50%.

Da die Mitglieder des HDF nur unter Vorbehalt zahlen, kann die FFA diese Gelder nicht ausgeben und einige Förderbereiche liegen still bzw. die Gelder werden nicht ausgezahlt. Mittlerweile liegt die Klage vorm Bundesverfassungsgereicht. Die Existenz der FFA ist bedroht, daran ändert auch die Tatsache nichts, dass Bernd Neumann 3 Millionen aus seinem Haushalt für die Digitalisierung kleiner Kinos zur Verfügung stellen will. Denn die Klage des HDF, die das Fördersystem in Frage stellt, war vor dem Bundesverwaltungsgericht bereits erfolgreich. Es steht zu befürchten, dass auch das Bundesverfassungsgericht nicht anders entscheiden kann, da die Kulturförderung gemäß dem förderalistischen Prinzip Ländersache ist und die Frage nach erlaubter Kulturförderung und wirtschaftlicher Subvention könnte nun anders entschieden werden. Ob eine derartige Entscheidung auch Auswirkungen auf weitere Bereiche haben kann, bleibt abzuwarten. Fakt ist, dass  die Förderung von Kinoproduktionen (und auch öffentlich –rechtlicher Sender) von der neoliberalen EU-Kommission attackiert wird, die der Meinung ist, Förderungen verhinderten Wettbewerb. Dass „Marktfreiheit“ Konzentration fördert und Vielfalt verhindert, wird tunlichst übersehen. Die „freie“ Marktwirtschaft könnte genauso in Meinungsmonopolen enden, wie der real existiert habende Kommunismus.

malah helman

Wo es doch Flachbildschirme gibt! Das ist die etwas höhnische Quintessenz des Spiegel-Autors Olaf Sundermeyer. In seinem Artikel beschreibt er die Künstlerproteste im Ruhrgebiet zu den drohenden Kürzungen der Gelder in Kunst und Kultur. Ein Szenario das lokal und regional sich noch öfter abspielen wird. Laut Sundermeyer protestiert ein Häufchen Kunstschaffender hingegen die Massen in den nächsten Konsumtempel strömen, um Flachbildschirme kaufen. Kunst ist offensichtlich ein Auslaufsmodell. Man sollte Sundermeyer unbedingt daraufhin weisen, dass auch Journalisten niemand mehr braucht, wo es doch PR-Schreiber gibt, die die im Kapitalismus systemrelevante Aufgabe das Publikum zum Kauf und nicht zum Nachdenken animieren, doch weitaus effizienter erfüllen.

Wozu wird Kunst eigentlich gebraucht? More…

Kultur- und Medienschaffende, deren Werke vervielfältigt werden, hat der Gesetzgeber, also die Politik, durch die letzte Urheberrechtsnovelle wesentlich schlechter gestellt. Trotz der Lippenbekenntnisse zu einer fairen Vergütung der UrheberInnen wurde das System der Vergütungen für Privatkopien vollständig zu Lasten dieser geändert. Die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) schreibt: “Nach alter Rechtslage waren feste Vergütungssätze gesetzlich verankert. .. Nunmehr sieht das Urheberrechtsgesetz vor, das für jedes einzelne vergütungspflichtige Produkt- also MP3-Player, DVD-Rekorder, Computer, aufzeichnungsfähige Cds oder DVds, usw. separate Vergütungsvereinbarungen mit den Herstellern und Importeuren zu treffen sind. Diese Vereinbarungen konnten bislang nicht abgeschlossen werden, weil die Widerstände der genannten Zahlungspflichtigen dies verhindert haben.”

Nun, die Zahlungen der Lobbyistenorganisation BITKOM, dem Verband der elektonischen Geräteindustrie, an den ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder haben offensichtlich Früchte getragen. So lange die Kunstschaffenden ihre Regierenden nicht ebenfalls mit reichen Geldgeschenken bedenken, rückt eine faire Vergütungsregelung wohl eher in weitere Ferne.
Malah Helman

Die Kultur an der Basis ist womöglich zu kostenintensiv und ihr Nutzen nicht effizient. So lautete das Fazit von SPD und Grüne des Bezirks Pankow. Das Kulturensemble am Thälmann Park, ist mit der Brotfabrik das letzte kommunale Engagement des Bezirks in Sachen Kultur (bereits gestrichen, Halle und Kulturhaus Peter Edel). Dahinter steht der Abbau, natürlich bleibt das Gelände erhalten. Es bekommt aber einen anderen Träger, es wird privatisiert und so hat der Bezirk hier keine Kosten mehr, allenfalls noch Zuschüsse zu zahlen. Das ist natürlich aus Sicht des Bezirks schlau. Denn im nächsten Haushalt muss ein Drittel des Kulturetats eingespart werden. Berlin lässt sein Bezirke bluten und die reichen es direkt an Kultur und Bildung durch. Kultur ist eine in der Verfassung verankerte „kann-Leistung“. Zur Erhalt von Banken und Großkonzernen gibt es allerdings eine Verpflichtung, die nicht mal in der Verfassung steht (nämlich der privaten Akkumulation).

Die Podiumsdiskussion mit der Bezirkspolitik zum Erhalt des Kulturensembles gibt eine Art Vorspiel auf den zu erwartenden Hauptakt nach den Wahlen, denn in Berlin sind jetzt schon Haushaltsverhandlungen für 2010/11: nämlich, wo kann noch gestrichen werden. Mangels Lobbyisten empfehlen sich hier Kultur und Bildung.

Berlin wirbt zwar mit Kultur, der Tourismus profitiert, die Bundesregierung gar mit Bildung, aber es fehlt der politische Wille außer Lippenbekenntnissen etwas zu tun und so bleibt es bei Mangelverwaltung und Einsparungen.  Die Aussagen der vielen Studien zum Wert der Kultur, von sozialen Effekten bis hin zu finanziellen, verhallen ungehört. Die Künstler_innen und ihre Vertreter nicht ernst genommen. Die Politik prüft nun (ach prüften sie doch mal die Banken), wo mittels Umschichtung noch gespart werden kann. Dem Fachpersonal scheint unbekannt zu sein, dass, wer zuviel spart, dies mitunter teuer bezahlen muss, etwa bei den Folgekosten wie steigende Sozialausgaben oder sinkenden Steuereinnahmen.

Dennoch steht eine solche Kulturpolitik nicht auf dem Prüfstand, sondern vielmehr jene die an der kulturellen Basis  arbeiten und hier schon in den letzten Jahren am meisten gespart wurde. Kunst wird, neben dem Erhalt von „Leuchttürmen“ (gewissermaßen staatlich auserwählter Kunst) eine private Angelegenheit werden, für viele Künstler_innen ist sie das schon. Ein nachhaltiges Konzept zu Kultur und Bildung ist von dieser Politik nicht zu erwarten. Unfähig zu einem vielfältigen demokratischen Prozess macht sie sich selbst überflüssig. So bleibt es bei dem staatlichen Rettungspaket für Banken und Konzerne, die anderen dürfen dafür einstehen und zahlen. Geistlos und einfältig, mehr ist dazu nicht zu sagen. Wegen ihres kulturpolitischen Konzepts braucht man keine Partei zu wählen. Das ist bereits der Streichung zum Opfer gefallen.
Malah Helman

Honoraruntergrenzen für Kulturschaffende stehen weiterhin nicht zur Debatte. Auf dem Symposium der freien Theaterschaffenden im Mai wurde der Forderung der Theaterschaffenden nach Honoraruntergrenzen und Vergütung der aufgewendeten Zeit für Vorbereitung und Nachbereitung bei öffentlich geförderten Projekten von den anwesenden politischen Vertreter_innen der Länder gründlich verneint. Dabei ergab die aktuelle Studie zur Situation Künstler_innen, dass trotz einer 40 bis 60 Stunden Woche   42, 1 Prozent der freien Theaterschaffenden ein Jahreseinkommen von weniger als 10.000 Euro aufweisen. 19 Prozent mussten in den letzten drei Jahren aufgrund fehlenden Einkommens mehrmals Sozialleistungen in Anspruch nehmen. Die Kulturenquete schätzt, dass die Einkommen der Tänzer und Schauspieler in den letzten Jahren um 30 bis 40 Prozent gesunken sind.  Dennoch sagte Barbara Kisseler, die von dem Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier in das Kompetentteam der SPD geholt wurde, also wenn jetzt die Künstler mit einem Mindestlohn kämen, dann kämen demnächst auch noch die Taxifahrer und überhaupt, dann würden die Kulturschaffenden womöglich noch auf eine jährliche Anpassung ihrer Gagen dringen. Wo kämen wir denn da hin! All das prekär und billig beschäftigte Pack, die Künstler, Taxifahrer, Erzieher, Callcenteragenten, Reinigungskräfte, Hotel- und Gastronomiebeschäftige, also vielleicht so ca. 60 Prozent der Bevölkerung alle einen angemessenen Lohn haben wollen. Also zu dem neuen deutschen Wirtschaftswunder, den 25 % Rendite kämmen wir dann nicht mehr. Aber wir haben ja gelernt, die 25 % Rendite ist nur mit Milliarden von staatlichen Hilfen zu machen.

Ja, wohin kämen wir dann, vielleicht zu niedrigeren Sozialkosten, zu keiner Alterarmut, mehr Steuereinnahmen, wiederum mehr Gelder für Kultur und Bildung oder gar zu mehr Konsum.

Allerdings sprach Frau Kisseler nur das aus, was immer noch das politische Denken der meisten Politiker_innen kennzeichnet. So verhinderte auch die CDU bislang erfolgreich den Mindestlohn und die Vergütung von Praktika. Die Verfasserin erinnert sich noch gut an die Debatte der Bundesgrünen, wo die anwesenden Verantwortlichen der Bundespolitik, Brigitte Pothmer und Kathrin Eckhardt-Göring, die anwesenden Kulturschaffenden mit den folgenden Worten begrüßten, ja ein Großteil der Künstler_innen sei arm, aber befördere Armut nicht auch die Kreativität?

Auch bei der Novellierung des Filmfördergesetz 2008 wurde die Aufnahme tariflicher Sozialstandards von der großen Koalition mit der Begründung abgelehnt, dass sei nicht verfassungskonform. Diese Begründung bezieht sich auf eine EU-Entscheidung, nach der die Vergabe von Fördermitteln nicht die Freizügigkeit von Dienstleistungen einschränken darf. Qualitätssichernde, soziale und ökologische Standards fallen einer rein am Markt ausgerichteten Politik zum Opfer. Und widerspricht den eigentlich schon definierten Normen, wie das Recht auf angemessenen Lohn, auf einen Mindestlohn, auf soziale Sicherung, auf einen angemessenen Lebensstandard, Berufsfreiheit, gerechte und günstige Arbeitsbedingungen, regelmäßigen bezahlten Urlaub und einiges mehr des Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, kurz UN-Sozialpakt, der 1973 von der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert wurde.

Es ist auch interessant, wie wenig sich die Politik dem Steuerzahler verantwortlich sieht, der die Gehälter und Diäten derjenigen finanziert, die sie sich selber regelmäßig anpassen. Vielleicht würde die politische und soziale Kompetenz nicht weniger Politker_innen dadurch angehoben werden, wenn sich ihre Gehälter und Diäten dem Durchschnittseinkommen angepasst würden.  Die Absenkung der Gehälter, Diäten und Pensionen würde sicherlich zur Entlastung des Haushalts beitragen. Für Fachgremien gilt natürlich das jeweilige spezifische Durchschnittsseinkommen. 13.884 Euro verdient eine Künstlerin laut Statistik der Künstlersozialkasse im Durchschnitt. Nicht monatlich, sondern jährlich. More…